Der von unserer Kanzlei vertretene Fall bezüglich einer Administrativuntersuchung in Bezug auf der Streitigkeit über unlauteren Wettbewerb wurde als typischer Fall für Shanghais ”Eiserne Faust”-Aktion im Jahr 2023 ausgewählt
Bei der "Eisernen Faust" Aktion handelt es um die spezielle Maßnahme der Marktaufsichtsbehörde in Shanghai, die sich auf heiße Themen konzentriert, die einen großen Einfluss auf den Bereich der Lebensgrundlage der Bevölkerung ausübt und für die Öffentlichkeit von Belang sind. Diese Aktion zielt darauf ab, die Durchsetzungsbemühungen in Schlüsselbereichen zu verstärken, die eng mit den lebenswichtigen Interessen der Öffentlichkeit zusammenhängen, um die dringenden und schwierigen Probleme zu lösen, die die Öffentlichkeit betreffen.
In diesem Fall wurde es in Bezug auf den unlauteren Wettbewerb als typischer Fall ausgewählt, wobei Shanghai Xinyan Trading Co., Ltd. gleiche Produktnamen, gleiche Verpackungen sowie Dekoration und ähnlichen Kennzeichnungen wie House Food Group Co., Ltd. (im Folgenden abgekürzt als "House Company"), die von unserer Kanzlei vertreten worden ist, ohne Genehmigung verwendet hat.
Bei dem Fall haben unsere Anwälte eine große Menge Beweise für die Publizität des Rechteprodukts vorgelegt, einschließlich erfolgreicher gerichtlicher Präzedenzfälle und Administrativuntersuchungsfälle, und auch eine detaillierte vergleichende Analyse der Verpackungen durchgeführt, um das illegale Verhalten des nachgeahmten Produkts aus rechtlicher und faktischer Perspektive umfassend zu erläutern. Zur gleichen Zeit haben unsere Anwälte verschiedene Schwierigkeiten und Unannehmlichkeiten, die durch die Epidemie verursacht wurden, überwunden, und die Verletzungsspuren und Beweismittel sehr aktiv und anstrengend gesammelt und danach vorgelegt, um die Nachahmung stärkerer zu bestrafen und die legitimen Rechte und Interessen des Rechteinhabers vollständig zu schützen. Dabei haben unsere Anwälte mehrere Vertriebsstellen von verletzenden Produkten provinz-und stadtübergreifend ermittelt, und gleichzeitig auch enge Online- und Offline-Kommunikation und Kontakt mit dem Beamten der Marktaufsichtsbehörde aufrechterhalten, wobei das Verständnis und die starke Unterstützung der Marktaufsichts- und Verwaltungsabteilungen gewonnen sind. Der Verletzer wurde stark bestraft mit dem Strafgeld von RMB 207954.35.
House Company war in 1913 gegründet und ist ein großes Lebensmittelunternehmen mit hundertjähriger Geschichte und zahlreichen ausgezeichneten Produkten. Eines seiner Kernprodukte, "Baimengduo Curry", genießt einen hohen Marktanteil in First-Tier-Städten in China wie Peking und Shanghai, und hat einen guten Ruf und wird von den Verbrauchern sehr geliebt. Allerdings haben einige illegale Marktteilnehmer begonnen, die Produkte von House Company nachzuahmen, um illegitime Profite zu erzielen. Die Verbraucher wurden durch dieses Nachahmungsverhalten verwirrt, und waren nicht in der Lage, die richtigen Produkte und die nachgeahmten Produkte voneinander zu unterscheiden. Es hat nicht nur die Produktions- und Betriebsaktivitäten von House Company beeinträchtig, sondern auch die normale Marktordnung gestört und den legitimen Rechten und Interessen der Verbraucher geschadet.
Unsere Kanzlei, als Vertreter von House Company, hat sich sehr aktiv für die Interessen unserer Mandanten eingesetzt. Zuvor hat unsere Kanzlei House Company bereits bei dem Fall von unlauterem Wettbewerb bezüglich der Verpackung und Dekoration von Curryprodukten vertreten, die auch als typischer Fall für die „2019 Volksgericht Fallselektion“ ausgewählt wurde. Das erstinstanzliche Gericht dieses Falls, nämlich das Volksgericht von Pudong Bezirk in Shanghai, hat in seiner Rubrik „PUFA Vortrag“ detailliert über den Fall berichtet und diskutiert. Die „Shanghai Legal Daily“ und andere Medien haben auch über den Fall berichtet.
Mit dieser Administrativuntersuchung hat unsere Kanzlei die legitimen Interessen von House Company noch einmal erfolgreich geschützt, und damit den unlauteren Wettbewerb geschlagen, die Verwirrung unter den Verbrauchern verursacht und die Marktordnung beeinträchtigt. Zugleich wurden die richtige und legitime Marktordnung sowie die Interessen von Verbrauchern geschützt.
