Einblick

	Neue Entwicklung der Prüfung im Bereich der Software Chinas
	Linda Liu Partners Lei Zhou, Chinesische Patentanwltin In Anbetracht der jngsten Modifikation der chinesischen Prfungsrichtlinien, die am 1. Feb. 2020 in Kraft trat, wird ein Abschnitt 6 in Kapitel 9 des zweiten Teils der letzten Version de
	Beanspruchung von Gegenlehre in der Praxis
	Chinesischer Patentanwalt Ran DUAN Linda LIU Partners Im Rahmen der Patentanmeldungssumme und ihrer Steigerung in China wird die Erfinderische Ttigkeit mehr und mehr von Prfern beachtet. In der Regel verwendet ein chinesischer Prfer eine Dr
	Verwaltungsbehelfe für die Verletzung geistiger Eigentumsrechte
	Chinesische Anwltin Jie CHEN In China gibt es neben gerichtlichen Rechtsbehelfen fr die Verletzung geistiger Eigentumsrechte noch spezifische Verwaltungsbehelfe. In der Praxis stellt die Beantragung von Ermittlungen und Bestrafungen bei lok
	Indikative Anwendungen der Marke
	Chinesische Markenanwltin Xinyan LIU Chinesischer Markenanwalt Yu GAO Linda LIU Partners Als Type-C bezeichnet man eine USB-Schnittstelle fr Computer und Handys. Die chinesische Firma Dingyou Industrielle Co., Ltd. hat eine Marke Type-C (Nr
	Aktueller Prüfungsstand der Gebrauchsmusteranmeldungen in China
	Chinesische Patentanwltin: Lingling HU Linda Liu Partners Das Gebrauchsmuster kann gnstig und schnell erlangt werden. Auerdem wird die Rechtsausbung nicht streng begrenzt wie in Deutschland oder in Japan. Die Anzahl der Gebrauchsmusteranmel
	SEP Lizenz-Verhandlung und FRAND Prinzip II【Rechtsprechungen】
	Patentanwltin Lingling HU Linda Liu Partners Das chinesische Gericht hat im Jahr 2018 mehrere Urteile gesprochen, von welchen zwei fr groes Aufsehen gesorgt haben, nmlich Iwncomm gegen Sony, und Huawei gegen Samsung. In beiden Fllen hat das
	Reinigungsprodukt-Anspruch mit Anwendungsbeschränkung
	Patentanwalt: Rand DUAN Linda Liu Partners Manche Produkt-Ansprche sind aufgrund eines Anwendungsmerkmals beschrnkt. Obwohl man noch unterschiedliche Ansichten auf die Beschrnkungswirkung von Anwendungsmerkmalen hat, ist ein Standard in der
	Behelfe für die Beweisentdeckung des Verletzungsgewinns im Prozess der Verletzung geistiger Eigentumsrechte
	Chinesische Anwltin Jie CHEN Es ist bekannt, dass es in China keine Beweisentdeckungssysteme gibt, sondern das Prinzip der Beweispflicht, nmlich Wer behauptet, muss auch beweisen, in Kraft ist, deswegen muss der Klger normalerweise die Bewe
	Unterschiede zwischen China und Europa bei teilweisen Änderungen von Patentschriften
	Abteilung Mechanik Xianhua SHEN Um die vom Prfer angesprochenen Probleme zu berwinden oder den gewnschten Schutzumfang zu erhalten, kann der Anmelder im Rahmen des Patentanmeldungs- (Erfindungs- oder Gebrauchsmuster-) Verfahrens die Anmeldu

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