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Beispiele von Patentanmeldungen in Bezug auf computergestützte diagnostische Verfahren
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 2026-02-27 |
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Xianhua SHEN Rechtsanwalt, Patentanwalt Die jngste Version der CNIPA-Richtlinien fr die Patentprfung (im Folgenden abgekrzt: die jngsten Richtlinien) trat ab Januar 20.2024 in Kraft. Im Vergleich zu den vorherigen Richtlinien wird der neues |
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Unsere Kanzlei hat in erster Instanz bei einer Verwaltungsklage über die Berufung der Zurückweisung der Markenanmeldung
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2026-02-27 |
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Vor kurzem hat unsere Kanzlei eine Verwaltungsklage ber die Berufung der Zurckweisung der Markenanmeldung vertreten und dabei gewonnen. In diesem Fall stellte CNIPA (das staatliche Amt fr geistiges Eigentum Chinas) fest, dass die angemeldet |
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Der von unserer Kanzlei vertretene Fall bezüglich einer Administrativuntersuchung in Bezug auf der Streitigkeit über un
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2026-02-27 |
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Bei der Eisernen Faust Aktion handelt es um die spezielle Manahme der Marktaufsichtsbehrde in Shanghai, die sich auf heie Themen konzentriert, die einen groen Einfluss auf den Bereich der Lebensgrundlage der Bevlkerung ausbt und fr die ffen |
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Unsere Kanzlei hat in erster Instanz bei einer Zivilklage über einen Vertrag in Bezug auf den internationalen Warenverk
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2026-02-27 |
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Vor kurzem hat unsere Kanzlei einen Klger, ein usbekisches Unternehmen, bei einer Zivilklage gegen den Beklagten, ein chinesisches Unternehmen vor Gericht vertreten, und in der ersten Instanz bei der Zivilklage ber einen Vertrag in Bezug au |
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Vertraulichkeitsprüfung der chinesischen Patentanmeldungen
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2026-02-27 |
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Baoyu ZHANG Patentanwalt Es ist im chinesischen Patentgesetz vorgeschrieben, dass jede juristische oder natrliche Person, die im Ausland ein Patent fr eine/ein in China fertiggestellte/s Erfindung/ Gebrauchsmuster anmeldet, eine Vertraulich |
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Beachtenswerte Änderungen in den neuen „Verordnungen zur Ausführung des chinesischen Patentgesetzes“
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2026-02-27 |
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Am 21. Dezember 2023 wurden die neuen Verordnungen zur Ausfhrung des chinesischen Patentgesetzes (nachfolgend abgekrzt als Verordnungen ) vom Staatsrat genehmigt und erlassen, und werden am 20. Januar 2024 in Kraft treten. Die Verordnungen |
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Bösgläubigkeit hinterlässt immer eine Spur — Vorschläge über Beweissammlung bei bösgläubiger Markenanmeldung
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2024-02-05 |
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Shanshan Zhao Chinesische Markenanwltin der Markenabteilung In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen in China rasant gewachsen und steht seit vielen Jahren weltweit an erster Stelle. Mit dem immer hrteren Wettbewerb auf dem |
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Einschränkende Wirkung auf den Schutzumfang eines Anspruchs durch die Bezeichnung des Gegenstands
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2023-10-23 |
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Chengsheng Guo Chinesischer Patentanwalt Obwohl nach dem Prinzip der umfassenden Deckung alle technischen Merkmale in einem Anspruch bei der Feststellung dessen Schutzumfangs in Betracht genommen werden sollten, ist es in der Praxis nicht e |
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Prinzip der Verschuldenshaftung für die vom Antrag auf zollrechtlichen Schutz von geistigen Eigentumsrechten hervorgeru
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2023-10-23 |
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Bo Xing Chinesische Rechtsanwltin Gem den einschlgigen Bestimmungen der chinesischen Vorschriften ber den zollrechtlichen Schutz von geistigen Eigentumsrechten kann ein Inhaber geistiger Eigentumsrechte bei der Zollbehrde beantragen, die mu |
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Neuheitsschonfrist nach dem chinesischen Patentgesetz
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2023-10-23 |
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Fei Shan Patentanwltin Abteilung der Chemie und Biotechnik Insbesondere nach dem Artikel 24 von dem chinesischen Patentgesetz ist es vorgeschrieben, dass eine zum Patent angemeldete Erfindung ihre Neuheit nicht verliert, wenn innerhalb von |
