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Einblick

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Gerichtliche Feststellung der beitragenden mittelbaren Patentverletzung — Analyse des Patentverletzungsverfahrens vor dem Obersten Volksgericht aus dem Jahr 2025 betreffend das Erfindungspatent für eine Automobilkupplung
  Jie CHEN Rechtsanwltin Einleitung Chinas gerichtliches System zur Feststellung vo...

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Analyse der Anwendung des „Leitfadens zu Erfindungspatentanmeldungen mit Bezug auf Normen“ anhand eines Beispiels
  Xiaowen SONG Chinesische Patentanwltin Im Mrz 2026 hat das Staatliche Amt fr geis...

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Warenbestimmung und Feststellung der Nachweise der Markenbenutzung in Markenlöschungsverfahren wegen Nichtbenutzung anhand eines typischen Falls
  Min YAO Chinesische Rechtsanwltin Es ist bereits ein weit verbreitetes Phnomen, d...

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Analyse zur Beurteilung des Prioritätsrechts anhand typischer Fälle
  Yu BAI Chinesische Rechtsanwltin Im Verfahren zur Feststellung der Patentgltigkei...

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Kurze Erörterung über den „Trumpf“ der Argumentation bei Zusammensetzungspatenten: die synergistische Wirkung
  Fei JIANG Chinesische Patentanwltin Zusammensetzungserfindungen gehren zu den huf...

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Rechtlicher Schutz von der Aufmachungsgestaltung von Geschäftsräumen
  Guoxiu WANG Chinesische Rechtsanwltin In diesem Artikel wird anhand geltender Rec...

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Kurze Erörterung des Einflusses von Verfahrens- und Verwendungsmerkmalen auf die Neuheit und erfinderische Tätigkeit von Gebrauchsmustern
  Yanchao CHEN Chinesische Patentanwltin 1. Einleitung Hinsichtlich des schutzfhige...

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Ist die Änderung im Patentnichtigkeitsverfahren nur als „Alles oder Nichts“ möglich?
  Xin SHEN Chinesischer Patentanwalt Im Angriffs- und Verteidigungskampf des Patent...

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Öffentliche Einwendungen im Patentrecht: Ein „kostengünstiger, hocheffizienter“ Drittparteieinsatz
  Yongjie SONG Chinesischer Patentanwalt Einleitung Im Prozess der Patentprfung spi...

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Die Rolle des technischen Entwicklungspfads bei der Beurteilung der technischen Anregung
  Xiang HE Chinesischer Patentanwalt Einleitung In der Praxis der Patenterteilung-...