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Einblick
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Über die Änderung bei Unstimmigkeiten zwischen der Zeichnung und dem Wortlaut der Beschreibung anhand von Fallbeispielen
Shixuan PEI Chinesischer Patentanwalt Einleitung Nach den Bestimmungen des chines...
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Vergleich der Änderungsbeschränkungen im Patentnichtigkeitsverfahren der fünf großen Patentämter ——bezogen auf technische Merkmale, die nicht in den erteilten Ansprüchen enthalten sind
Xiaowen SONG Chinesische Patentanwltin Es ist allgemein bekannt, dass die nderung...
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Geschickte Anpassung der Indikation: Der Schlüssel zur aussagekräftigen Erwiderung auf den Prüfungsbescheid über die erfinderische Tätigkeit beim schweizerischen Anspruch
Juanjuan Du Chinesische Patentanwltin Der schweizerische Anspruch ist derzeit die...
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Kurzdarstellung der Untersuchung von Verletzungsrisiken und Stabilitätsprüfung hinsichtlich der chinesischen Gebrauchsmusterpatente
Bo LIU Chinesischer Patentanwalt Gem den bezglichen Bestimmungen des chinesischen...
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Kurzer Überblick über die Anwendung vom „technischen Problem“ bei der Erwiderung auf Prüfungsbescheid bezüglich der erfinderischen Tätigkeit
Guangping ZHANG Chinesischer Patentanwalt Das Drei-Schritt-Verfahren (engl. Probl...
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Erwiderung auf Prüfungsbescheide in Bezug auf Beurteilung des einzelnen Unterscheidungsmerkmals in Kombination von mehreren Entgegenhaltungen
Wenwen DAI Elektrische Abteilung Es wurde in den Patentprfungsrichtlinien vorgesc...
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Die Rolle des Erfindungskonzepts bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
Hui ZHENG Chinesischer Patentanwalt [Einleitung] Es wurde von dem ehemaligen Pate...
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Zu beachtende Punkte von Zeichnungen oder Fotografien für chinesische eingetragene Designs
Xue WANG Chinesiche Patentanwltin Chinesische Rechtsanwltin Im Bereich des gewerb...
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Kurze Diskussion über Anwendungen und Wirkungen von technischen Referenzbeweisen bei der Erwiderung auf Prüfungsbescheid
Rui SUN Chinesischer Patentanwalt 1. Einleitung In den letzten Jahren ist die sub...
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Kurze Erörterung der Bewertung von technischen Unterscheidungsmerkmalen unter „Gesamtbetrachtung“ anhand eines Fallbeispiels
Min LI Chinesische Patentanwltin Bei der Bewertung der erfinderischen Ttigkeiten...
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