Einblick
Verwaltungsbehelfe für die Verletzung geistiger Eigentumsrechte
2020-03-24
  Chinesische Anwltin Jie CHEN In China gibt es neben gerichtlichen Rechtsbehelfen fr die Verletzung geistiger Eigentumsrechte noch spezifische Verwaltungsbehelfe. In der Praxis stellt die Beantragung von Ermittlungen und Bestrafungen bei lok
Indikative Anwendungen der Marke
2021-02-19
  Chinesische Markenanwltin Xinyan LIU Chinesischer Markenanwalt Yu GAO Linda LIU Partners Als Type-C bezeichnet man eine USB-Schnittstelle fr Computer und Handys. Die chinesische Firma Dingyou Industrielle Co., Ltd. hat eine Marke Type-C (Nr
Aktueller Prüfungsstand der Gebrauchsmusteranmeldungen in China
2020-03-24
  Chinesische Patentanwltin: Lingling HU Linda Liu Partners Das Gebrauchsmuster kann gnstig und schnell erlangt werden. Auerdem wird die Rechtsausbung nicht streng begrenzt wie in Deutschland oder in Japan. Die Anzahl der Gebrauchsmusteranmel
SEP Lizenz-Verhandlung und FRAND Prinzip II【Rechtsprechungen】
2021-02-19
  Patentanwltin Lingling HU Linda Liu Partners Das chinesische Gericht hat im Jahr 2018 mehrere Urteile gesprochen, von welchen zwei fr groes Aufsehen gesorgt haben, nmlich Iwncomm gegen Sony, und Huawei gegen Samsung. In beiden Fllen hat das
Reinigungsprodukt-Anspruch mit Anwendungsbeschränkung
2021-02-19
  Patentanwalt: Rand DUAN Linda Liu Partners Manche Produkt-Ansprche sind aufgrund eines Anwendungsmerkmals beschrnkt. Obwohl man noch unterschiedliche Ansichten auf die Beschrnkungswirkung von Anwendungsmerkmalen hat, ist ein Standard in der
Behelfe für die Beweisentdeckung des Verletzungsgewinns im Prozess der Verletzung geistiger Eigentumsrechte
2021-02-19
  Chinesische Anwltin Jie CHEN Es ist bekannt, dass es in China keine Beweisentdeckungssysteme gibt, sondern das Prinzip der Beweispflicht, nmlich Wer behauptet, muss auch beweisen, in Kraft ist, deswegen muss der Klger normalerweise die Bewe
Unterschiede zwischen China und Europa bei teilweisen Änderungen von Patentschriften
2021-02-19
  Abteilung Mechanik Xianhua SHEN Um die vom Prfer angesprochenen Probleme zu berwinden oder den gewnschten Schutzumfang zu erhalten, kann der Anmelder im Rahmen des Patentanmeldungs- (Erfindungs- oder Gebrauchsmuster-) Verfahrens die Anmeldu

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