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Kurze Diskussion über Anwendungen und Wirkungen von technischen Referenzbeweisen bei der Erwiderung auf Prüfungsbesche
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 2026-02-27 |
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Rui SUN Chinesischer Patentanwalt 1. Einleitung In den letzten Jahren ist die substanzielle Prfung von Erfindungspatenten in China beim Vorantreiben vom Leitfaden fr den Aufbau einer echten Gromacht im Bereich des geistigen Eigentums mit ne |
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Kurze Erörterung der Bewertung von technischen Unterscheidungsmerkmalen unter „Gesamtbetrachtung“ anhand eines Fallb
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2026-02-27 |
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Min LI Chinesische Patentanwltin Bei der Bewertung der erfinderischen Ttigkeiten mithilfe von Dreischritt-Methode kommt es hufig vor, dass der Prfer ein ganzes Merkmal in Segmente unterteilt und diese isoliert mit dem Aufbau der Entgegenhal |
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Schutzgegenstand und Schutzdauer des Geschmacksmusters in China
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2026-02-27 |
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Xue WANG Chinesische Patentanwltin und Chinesische Rechtsanwltin Nach Artikel 2 Absatz 4 der geltenden Fassung des Patentgesetzes von 2021 handelt es sich beim Geschmacksmuster um ein neues Design, das hinsichtlich seiner Form, seines Muste |
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Überblick über Grundlagen zur Feststellung, ob eine Marke zur Gattungsbezeichnung für die Waren wird
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2026-02-27 |
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Binghui WANG Chinesische Rechtsanwltin Gem 49 Markengesetz kann jede Einheit oder Einzelperson beim Markenamt den Widerruf der eingetragenen Marke beantragen kann, wenn eine eingetragene Marke zur Gattungsbezeichnung fr zugelassene Waren wi |
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Kurze Analyse der Anwendung des „Übereinkommens der Vereinten Nationen bezüglich Verträge über den internationalen
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2026-02-27 |
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Min YAO Chinesische Rechtsanwltin China ist zu einem wichtigen Handelspartner von mehr als 100 Lndern und Regionen in der Welt geworden, wobei der gesamte Warenhandel weltweit an erster Stelle steht und die zivil- und handelsrechtlichen Str |
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Überblick über Strategie für Erwiderung auf Prüfungsbescheid in Bezug auf den Grundsatz der Neuheitsvermutung
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2026-02-27 |
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Lili SUN Chemische Abteilung Fr einen Produktanspruch mit Leistungs- und Parametermerkmalen, erstellt der Prfer hufig aufgrund des Grundsatzes der Neuheitsvermutung den Prfungsbescheid gegen Neuheit. Dazu bietet sich schon in den Patentprfu |
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Behaupten von „technischen Barrieren“ auf einer geschickten Weise bei der Erwiderung des Prüfungsbescheids hinsicht
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2026-02-27 |
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Yunpeng LIU Chinesischer Patentanwalt I. Einleitung Nach Artikel 22 Absatz 1 des Patentgesetzes sollten Erfindungen und Gebrauchsmuster, fr die Patentrechte erteilt werden, Neuheit, erfinderische Ttigkeit und gewerblichen Anwendbarkeit aufw |
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Unübersehbare Probleme in Bezug auf Markenrechtverletzung bei Aufarbeitung von Gebrauchtwaren
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2026-02-27 |
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Haisheng Liu Chinesischer Rechtsanwalt Mit der rasanten Entwicklung von Gesellschaft und Wirtschaft werden viele Produkte, insbesondere elektronische Produkte, immer schneller aktualisiert und ersetzt. Dies fhrt zu einem riesigen Markt fr d |
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Beispiele von Patentanmeldungen in Bezug auf computergestützte diagnostische Verfahren
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2026-02-27 |
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Xianhua SHEN Rechtsanwalt, Patentanwalt Die jngste Version der CNIPA-Richtlinien fr die Patentprfung (im Folgenden abgekrzt: die jngsten Richtlinien) trat ab Januar 20.2024 in Kraft. Im Vergleich zu den vorherigen Richtlinien wird der neues |
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Unsere Kanzlei hat in erster Instanz bei einer Verwaltungsklage über die Berufung der Zurückweisung der Markenanmeldung
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2026-02-27 |
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Vor kurzem hat unsere Kanzlei eine Verwaltungsklage ber die Berufung der Zurckweisung der Markenanmeldung vertreten und dabei gewonnen. In diesem Fall stellte CNIPA (das staatliche Amt fr geistiges Eigentum Chinas) fest, dass die angemeldet |
