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Die Anwendung des Prinzips ”Estoppel-Doktrin” im chinesischen Patentsystem
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 2023-10-23 |
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Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Als ich vor kurzem an einem Webinar als Redner teilnahm, stellte mir ein Zuhrer eine reprsentative Frage, ob das Prinzip Estoppel-Doktrin in China anwendbar ist. Dazu mchte ich hiermit die Anwendu |
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Juristischer Schutz für Marken mit kombinierten Farben
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2023-10-23 |
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Hong Chang Chinesische Rechtsanwltin Marken mit kombinierten Farben sind die Marken, die aus zwei oder mehr als zwei Farben, die nach einer bestimmten Proportion und Reihenfolge miteinander kombinieren, bestehen, und drfen erst nach dem im |
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Abfassungsverfahren für technische Hinweise bei einer Patentanmeldung
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2023-10-23 |
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Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Als Grundlage fr die Kommunikation zwischen einem Patentanwalt und einem Anmelder, die technischen Hinweise sind sehr wichtig. Die technischen Hinweise sollten folgende Inhalte enthalten: technisc |
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Erfahrungen über Änderung der Patentansprüche aufgrund ”deutlicher Irrtümer”
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2023-10-23 |
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Chinesischer Patentanwalt Chunqiao Wang I. Hintergrund In den letzten Jahren ist die Anzahl der in China eintretenden auslndischen Patentanmeldungen stetig angestiegen. Beim Eintritt in China drfen solche Patentanmeldungen nur in chinesisch |
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Bemerkenswerte Punkte bei der Markenregistrierung bezüglich der kosmetischen Waren
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2023-10-23 |
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Markenanwalt,Rechtsreferendar Yu Gao Als Voraussetzung fr eine Markenregistrierung ist die Einhaltung der betreffenden Bestimmungen des Markenrechts notwendig. Obwohl die Verwendungen der Marken den konkreten Waren und Dienstleistungen zuge |
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Wie kann man ein pharmazeutisches Patent reibungslos erwerben?
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2023-10-23 |
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Barbara Bai Chinesische Patentanwltin Linda Liu Partners Als groer pharmazeutischer Verbrauchermarkt hat China sich durch seine wichtige Position bezglich der pharmazeutischen Patente erwiesen. Patenten auf den Gebieten wie z.B. medizinisch |
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Einfluss der Schrittabfolgen in einem Verfahrensanspruch auf Schutzumfang
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2022-05-12 |
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Wenhui Zhang Chinesische Patentanwltin Linda Liu Partners In den Prfungsrichtlinien ist es vorgeschrieben, dass ein Verfahrensanspruch in der Regel durch technische Merkmale wie Verfahrensprozess, Betriebsbedingungen, Schritte oder Ablufe, |
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Statistiken in Bezug auf geistiges Eigentum im Jahr 2021 und jüngsten Trend bei der Patentprüfung in China
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2022-05-12 |
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Peter Zhang Patentanwalt Crystal Dou Assistantin Linda Liu Partners Schwerpunkte: Die Zuversicht auslndischer Unternehmen in Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China wurde weiterhin verstrkt. Im Jahr 2021 wurden in China 110,000 E |
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Versenden von Abmahnschreiben wegen potenzialer Patentverletzungen
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2022-05-12 |
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Peter Zhang Patentanwalt Min Yao Rechtsanwltin Linda Liu Partners Heute werden wir ber das Versenden von Abmahnschreiben wegen potenzialer Patentverletzungen diskutieren. Falls Sie glauben, dass jemand Ihr Patentrecht in China verletzt, sin |
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Registrierung des Software-Urheberrechts
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2022-05-12 |
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Peter Zhang Patentanwalt Min Yao Rechtsanwltin Linda Liu Partners Hallo zusammen und herzlich willkommen bei Linda Liu Partners Live bertragung! Heute mchte ich Ihnen das System der Registrierung des Software-Urheberrechts in China vorstelle |
