Einblick
Übertragungsverfahren des Patents von chinesischem Patentinhaber auf ausländische Einheit
2022-05-12
  Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Es handelt sich bei diesem Artikel um die grenzberschreitende Patentbertragung gem dem chinesischen Patentgesetz, insbesondere um die Patenbertragung von chinesischem Patentinhaber (Anmelder) auf
Einführung in das System des Partiellen Designs in China
2022-05-12
  Chinesische Patentanwltin Xue Wang Das neue Patentgesetz Chinas trat am 1. Jun. 2021 in Kraft, wobei das System des Partiellen Designs eingebracht wurde. Aus verschiedenen Grnden wurden die entsprechenden Ausfhrungsrichtlinien zum Patentges
Frühzeitiger Beilegungsmechanismus für Patentstreitigkeiten hinsichtlich Arzneimittel
2022-05-12
  Chinesische Anwltin Shanji Fang Um den Betreffenden einen frhzeitigen Beilegungsmechanismus fr Patentstreitigkeiten hinsichtlich Arzneimittel bei Marktzulassung und begutachtungsverfahren der betreffenden Arzneimittel zu bieten, somit die b
Einwendungen Dritter im Patentanmeldungsverfahren in China
2025-06-11
  Chinesischer Patentanwalt Baoyu Zhang In der Praxis recherchiert ein Unternehmen oft die verffentliche interessierte Patentanmeldung eines Wettbewerbers, um festzulegen, ob ein potenziales Risiko gegen Marktaktivitten dieses Unternehmens vo
Kennzeichnen eines Patentzeichens in China
2023-10-23
  Abteilung der Chemie, Chinesischer Patentanwalt Yang Wang Patentzeichen ist diejenige Markierung, die sich als Schriften, Nummern, oder Abbildungen im Zusammenhang mit Patentrechten zum Kennzeichnen der Patente darstellt ist, wie z.B. Paten
Apropos Nichtigkeitsfall des Geschmacksmusters des Haartrockners von Dyson Über die Bedeutung des Designs zum Produktsch
2022-05-12
  Abteilung fr Maschinenbau: Wang Xue Chinesische Patentanwltin 【Vorwort】 Als Geschmacksmuster oder Design ist das neue Gestaltung eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils 1 davon, welches sich aus Form, Muster oder deren Kombination bz
Aktueller Status der Klangmarken in China
2022-05-12
  Markenabteilung, Chinesische Markenanwltin Meng, Liying Als nicht-konventionelle Marken drfen Klangmarken seit 2014 in China angemeldet und eingetragen werden. Wie sieht der aktuelle Stand der Anmeldung und Eintragung nach einigen Jahren in
Überblick über Einfluss der Änderungen der <Prüfungsrichtlinien> auf Nachreichung der Daten von der Teste und E
2021-04-21
  Chinesischer Patentanwalt He Liu Am 14. Dez. 2020 verffentlichte CNIPA auf seiner Webseite die Bekanntmachung (Nr.391) ber die nderungen der Prfungsrichtlinien von CNIPA. Gem der Bekanntmachung traten die nderungen der Prfungsrichtlinien am
Bemerkenswerte Punkte im neuen chinesischen Patentgesetz 2021
2021-04-21
  Chinesischer Patentanwalt Peter Zhang Office@lindapatent.com Das neue chinesische Patentgesetz wird am 1. Juni 2021 in Kraft treten, wobei viele Aspekte gendert sind, wie z.B. Einfhrung von partial design, Diensterfindung, Verteilung der Pa
Strategie für Patent-Dualanmeldung in China
2021-02-19
  Chinesischer Patentanwalt Peter Zhang Office@lindapatent.com In China handelt es sich bei der Dualanmeldung um die Anmeldungen eines Gebrauchsmusters und einer Erfindung, die am selben Tag eingereicht werden und auf einer gleichen Erfindung

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