Einblick

	Öffentliche Einwendungen im Patentrecht: Ein „kostengünstiger, hocheffizienter“ Drittparteieinsatz
	2026-02-28
	Yongjie SONG Chinesischer Patentanwalt Einleitung Im Prozess der Patentprfung spielt das System der ffentlichen Einwendungen (auch Drittparteistellungnahmen genannt) als wichtiger Weg der ffentlichen Beteiligung an der Patentprfung eine bed
	Die Rolle des technischen Entwicklungspfads bei der Beurteilung der technischen Anregung
	2026-02-28
	Xiang HE Chinesischer Patentanwalt Einleitung In der Praxis der Patenterteilung- und Besttigungsverfahren ist die Beurteilung der erfinderischen Ttigkeit stets der am strksten umstrittene Aspekt. Unter den zehn bemerkenswerten Fllen in Bezu
	Über die Änderung bei Unstimmigkeiten zwischen der Zeichnung und dem Wortlaut der Beschreibung anhand von Fallbeispiel
	2026-02-28
	Shixuan PEI Chinesischer Patentanwalt Einleitung Nach den Bestimmungen des chinesischen Patentgesetzes muss die Beschreibung die Erfindung oder das Gebrauchsmuster klar und vollstndig erlutern. Gleichzeitig drfen nderungen an den Anmeldeunt
	Vergleich der Änderungsbeschränkungen im Patentnichtigkeitsverfahren der fünf großen Patentämter ——bezogen auf t
	2026-02-28
	Xiaowen SONG Chinesische Patentanwltin Es ist allgemein bekannt, dass die nderungsbeschrnkungen im Patentnichtigkeitsverfahren in China in den letzten Jahren gelockert wurden. Als eines der Grundprinzipien fr nderungen im Nichtigkeitsverfah
	Geschickte Anpassung der Indikation: Der Schlüssel zur aussagekräftigen Erwiderung auf den Prüfungsbescheid über die
	2026-02-28
	Juanjuan Du Chinesische Patentanwltin Der schweizerische Anspruch ist derzeit die einzige in China anerkannte Schutzform der Patente im Bereich von medizinischen Anwendungen. Seine typische Formulierung lautet: Verwendung von Substanz A zur
	Kurzdarstellung der Untersuchung von Verletzungsrisiken und Stabilitätsprüfung hinsichtlich der chinesischen Gebrauchs
	2026-02-28
	Bo LIU Chinesischer Patentanwalt Gem den bezglichen Bestimmungen des chinesischen Patentgesetzes schtzen chinesische Gebrauchsmusterpatente (im Folgenden kurz als Gebrauchsmuster bezeichnet) die Form, Struktur oder deren Kombinationen eines
	Kurzer Überblick über die Anwendung vom „technischen Problem“ bei der Erwiderung auf Prüfungsbescheid bezüglich
	2026-02-28
	Guangping ZHANG Chinesischer Patentanwalt Das Drei-Schritt-Verfahren (engl. Problem-Solution Method, PSM) ist ein wichtiges Verfahren zur Beurteilung der erfinderischen Ttigkeit einer Erfindung oder eines Gebrauchsmusters. Es umfasst folgen
	Erwiderung auf Prüfungsbescheide in Bezug auf Beurteilung des einzelnen Unterscheidungsmerkmals in Kombination von mehr
	2026-02-27
	Wenwen DAI Elektrische Abteilung Es wurde in den Patentprfungsrichtlinien vorgeschrieben, dass die Beurteilung, ob eine beanspruchte Erfindung gegenber dem Stand der Technik naheliegend ist, in der Regel nach der Dreischrittmethode erfolgen
	Die Rolle des Erfindungskonzepts bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
	2026-02-27
	Hui ZHENG Chinesischer Patentanwalt [Einleitung] Es wurde von dem ehemaligen Patentberprfungsausschuss des Staatlichen Amts fr geistiges Eigentum Chinas (Abteilung fr Patentberprfung und Nichtigkeitsverfahren des Staatlichen Amts fr geistig
	Zu beachtende Punkte von Zeichnungen oder Fotografien für chinesische eingetragene Designs
	2026-02-27
	Xue WANG Chinesiche Patentanwltin Chinesische Rechtsanwltin Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes spielen eingetragene Designs eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer und sthetischer Produktgestaltungen. Zeichnungen oder Fotog