Einblick

	Festlegung des unlauteren Wettbewerbs in Bezug auf nachgeahmte Kleidungsstile
	2023-10-23
	Hongdan Li Chinesische Rechtsanwltin Die Nachahmungen von populren oder einzigartigen Kleidungsstile sind oftmals aufgetreten, wobei die Kontrolle ber solche Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt der Markenrechtsverletzung schwierig sind. Da
	Markenverletzungsrisiko bei grenzüberschreitendem E-Commerce-Importmodell in Steueroase
	2023-10-23
	Xiaoou Yu Chinesischer Rechtsanwalt In den letzten Jahren ist die Zahl der auslndischen Unternehmen zugenommen, die ihre Produkte ber das grenzberschreitende E-Commerce-Importmodell in Steueroase an chinesische Verbraucher verkaufen. Whrend
	Vorteile der Patentanmeldungen in China
	2023-10-23
	Baoyu Zhang Patentanwalt Xiaowen Song Patentanwltin Linda Liu Partners China ist einer der grten Mrkte mit der aktivsten Verbrauchergruppe. Mit zunehmender Anzahl der chinesischen Mittelschicht und der robusten sozialen Stabilitt zieht Chin
	Spendenprinzip bei Patentstreitigkeiten in China
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners In China wird beim Auseinandersetzen von Patentansprchen zur Feststellung einer Patentverletzung ein quivalenzprinzip angewendet, d.h., der Schutzumfang eines Patentrechts nicht nur durch die in d
	Patentrechtsbewertungsbericht im chinesischen Patentsystem
	2023-10-23
	Baoyu Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners In dem chinesischen Patentgesetz ist es vorgeschrieben, dass bei Patentverletzungsstreitigkeiten, die das Gebrauchsmuster oder das Geschmacksmuster betreffen, das Volksgericht oder die zustndige V
	Wege zur Änderung der Ansprüche im Patentnichtigkeitsverfahren
	2023-10-23
	Tao Chen Chinesischer Patentanwalt Linda Liu Partners Wenn ein Patentinhaber mit der Anfechtung in einem Patentnichtigkeitsverfahren in China konfrontiert ist, sind ggf. die nderungen der Ansprche notwendig, um die Untersttzung von CNIPA zu
	Die Anwendung des Prinzips ”Estoppel-Doktrin” im chinesischen Patentsystem
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Als ich vor kurzem an einem Webinar als Redner teilnahm, stellte mir ein Zuhrer eine reprsentative Frage, ob das Prinzip Estoppel-Doktrin in China anwendbar ist. Dazu mchte ich hiermit die Anwendu
	Juristischer Schutz für Marken mit kombinierten Farben
	2023-10-23
	Hong Chang Chinesische Rechtsanwltin Marken mit kombinierten Farben sind die Marken, die aus zwei oder mehr als zwei Farben, die nach einer bestimmten Proportion und Reihenfolge miteinander kombinieren, bestehen, und drfen erst nach dem im
	Abfassungsverfahren für technische Hinweise bei einer Patentanmeldung
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Als Grundlage fr die Kommunikation zwischen einem Patentanwalt und einem Anmelder, die technischen Hinweise sind sehr wichtig. Die technischen Hinweise sollten folgende Inhalte enthalten: technisc
	Erfahrungen über Änderung der Patentansprüche aufgrund ”deutlicher Irrtümer”
	2023-10-23
	Chinesischer Patentanwalt Chunqiao Wang I. Hintergrund In den letzten Jahren ist die Anzahl der in China eintretenden auslndischen Patentanmeldungen stetig angestiegen. Beim Eintritt in China drfen solche Patentanmeldungen nur in chinesisch