Einblick

	Vorteile der Patentanmeldungen in China
	2023-10-23
	Baoyu Zhang Patentanwalt Xiaowen Song Patentanwltin Linda Liu Partners China ist einer der grten Mrkte mit der aktivsten Verbrauchergruppe. Mit zunehmender Anzahl der chinesischen Mittelschicht und der robusten sozialen Stabilitt zieht Chin
	Spendenprinzip bei Patentstreitigkeiten in China
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners In China wird beim Auseinandersetzen von Patentansprchen zur Feststellung einer Patentverletzung ein quivalenzprinzip angewendet, d.h., der Schutzumfang eines Patentrechts nicht nur durch die in d
	Patentrechtsbewertungsbericht im chinesischen Patentsystem
	2023-10-23
	Baoyu Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners In dem chinesischen Patentgesetz ist es vorgeschrieben, dass bei Patentverletzungsstreitigkeiten, die das Gebrauchsmuster oder das Geschmacksmuster betreffen, das Volksgericht oder die zustndige V
	Wege zur Änderung der Ansprüche im Patentnichtigkeitsverfahren
	2023-10-23
	Tao Chen Chinesischer Patentanwalt Linda Liu Partners Wenn ein Patentinhaber mit der Anfechtung in einem Patentnichtigkeitsverfahren in China konfrontiert ist, sind ggf. die nderungen der Ansprche notwendig, um die Untersttzung von CNIPA zu
	Die Anwendung des Prinzips ”Estoppel-Doktrin” im chinesischen Patentsystem
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Als ich vor kurzem an einem Webinar als Redner teilnahm, stellte mir ein Zuhrer eine reprsentative Frage, ob das Prinzip Estoppel-Doktrin in China anwendbar ist. Dazu mchte ich hiermit die Anwendu
	Juristischer Schutz für Marken mit kombinierten Farben
	2023-10-23
	Hong Chang Chinesische Rechtsanwltin Marken mit kombinierten Farben sind die Marken, die aus zwei oder mehr als zwei Farben, die nach einer bestimmten Proportion und Reihenfolge miteinander kombinieren, bestehen, und drfen erst nach dem im
	Abfassungsverfahren für technische Hinweise bei einer Patentanmeldung
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners Als Grundlage fr die Kommunikation zwischen einem Patentanwalt und einem Anmelder, die technischen Hinweise sind sehr wichtig. Die technischen Hinweise sollten folgende Inhalte enthalten: technisc
	Erfahrungen über Änderung der Patentansprüche aufgrund ”deutlicher Irrtümer”
	2023-10-23
	Chinesischer Patentanwalt Chunqiao Wang I. Hintergrund In den letzten Jahren ist die Anzahl der in China eintretenden auslndischen Patentanmeldungen stetig angestiegen. Beim Eintritt in China drfen solche Patentanmeldungen nur in chinesisch
	Bemerkenswerte Punkte bei der Markenregistrierung bezüglich der kosmetischen Waren
	2023-10-23
	Markenanwalt,Rechtsreferendar Yu Gao Als Voraussetzung fr eine Markenregistrierung ist die Einhaltung der betreffenden Bestimmungen des Markenrechts notwendig. Obwohl die Verwendungen der Marken den konkreten Waren und Dienstleistungen zuge
	Wie kann man ein pharmazeutisches Patent reibungslos erwerben?
	2023-10-23
	Barbara Bai Chinesische Patentanwltin Linda Liu Partners Als groer pharmazeutischer Verbrauchermarkt hat China sich durch seine wichtige Position bezglich der pharmazeutischen Patente erwiesen. Patenten auf den Gebieten wie z.B. medizinisch